Schwarz AndreasGute öffentliche Verkehrsmittel, Busse und Bahnen, die schnell und zuverlässig verkehren, sind für Bürgerinnen und Bürger wichtig, um mobil unterwegs zu sein. Neue Technologien, intelligente Verkehrsleitsysteme, Stärkung des Umweltverbunds und eine umweltbewusste Stadtentwicklung mit kurzen Wegen und Anbindung an den Schienenpersonennahverkehr können verkehrsbedingte Emissionen verringern und zum Klimaschutz beitragen. Im Haushaltsplan des Landes Baden-Württemberg sind für das Jahr 2011 rund 7 Mio. Euro für Projekte im Rahmen des Modellprojekts „Nachhaltig mobile Region Stuttgart" vorgesehen. Zwischenzeitlich liegt die Antwort der Landesregierung auf einen in den Landtag von Baden-Württemberg eingebrachten Antrag vor. Der Kirchheimer Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, hat darin die Zielsetzung der Landesregierung für diese Projekte in Erfahrung gebracht. Er hat gleichzeitig die Landesregierung aufgefordert,

konkrete Verbesserungen zur Förderung der umweltorientierten Mobilität in der Region Stuttgart voranzutreiben und den Städten und Gemeinden eine Möglichkeit zur Teilnahme an verschiedenen Projekten anzubieten.

Inzwischen liegt die Antwort der Landesregierung vor, welche im September im Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur im Landtag von Baden-Württemberg beraten wird. „Ich würde es begrüßen, wenn sich weitere Städte und Gemeinden in der Region Stuttgart an einzelnen Projekten der Modellregion für eine nachhaltige Mobilität beteiligen würden", erläutert Andreas Schwarz, der die Meinung vertritt, dass für eine Ökologisierung des Verkehrs alle politischen Ebenen zusammenarbeiten müssen. Schließlich hätten sich die beiden Regierungsfraktionen unter dem Titel „Nachhaltige Mobilität in einem modernen Wirtschaftsstandort" darauf verständigt, durch aktive Gestaltung den Anteil umweltverträglicher Verkehrsarten am Verkehrsaufkommen spürbar zu erhöhen.
Das Gesamtprojekt zur nachhaltigen Mobilität in der Region Stuttgart sei bewusst offen angelegt. Bei der Vergabe der Landesmittel wird entsprechend den haushaltsrechtlichen Vorschriften des Landes verfahren, wobei das Ziel der Nachhaltigkeit ein wichtiges Förderkriterium darstellt. „Ich sehe hier eine gute Möglichkeit für die Städte und Gemeinden, aber auch weitere Partner, um sich an einzelnen Projekten zu beteiligen", so Andreas Schwarz.

Das Modellprojekt „Nachhaltig mobile Region Stuttgart" bietet hierfür die Grundlage: Sei es in der Entwicklung einer einheitlichen Mobilitätskarte für die Nutzung aller öffentlicher Verkehrsmittel sowie von Carsharingfahrzeugen, Leihfahrrädern und e-bikes im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart. Weitere Vorhaben bestehen in der Verbesserung der Fahrgastinformation und der Sicherheit sowie Sauberkeit an Verkehrsstationen, aber auch in der Vernetzung des öffentlichen Personennahverkehrs mit anderen umweltorientierten Verkehrsträgern. „Ich halte es für gut möglich, dass sich die Städte und Gemeinden im Rahmen der Modellprojekte „Nachhaltig mobile Region Stuttgart" an Maßnahmen zur Einrichtung von Fahrradverleihsystemen, Vorhaltung von Carsharingfahrzeugen und weiteren Projekten beteiligen". Nach Ansicht der Landesregierung kann hierfür eine zusätzliche – lokal begrenzte – Förderung aus Landesmitteln erfolgen.